25.08.2021

Sitzungen kommunaler Gremien nach der aktuellen CoronaSchVO

Aufgrund der aktuellen Corona-Schutzverordnung gilt für alle Mitglieder und Besucher von Sitzungen kommunaler Gremien gleichermaßen bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 35 (Land oder Kreis) die 3-G-Regel (geimpft, genesen, getestet).

Der erforderliche Nachweis einer Immunisierung (geimpft, genesen) oder eines Antigen-Schnelltest (nicht älter als 48 Stunden, Frist ab Vornahme der Testung bei einer offiziellen Teststelle) ist gemäß § 4 Absatz 5 CoronaSchVO beim Zutritt von der oder dem Verantwortlichen oder einem/einer Beauftragten zu kontrollieren. Besucher müssen zudem ihren Personalausweis vorzeigen. Personen, die den Nachweis nicht führen, sind von der Teilnahme an der Sitzung auszuschließen (§ 4 Absatz 5 Satz 3 CoronaSchVO).